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Dear Clients,
Please be informed that
our standard terms and conditions are in German only.
Translations always have the risk of misunderstandings,
therefore no translation is available.
Certainly we are open to agree individual conditions on export
contracts.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Tequilaland
Jörg Osterkrüger
Vogelsbergstrasse 26
D-63456 Hanau
1. Geltung der
Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Tequilaland
Jörg Osterkrüger (weitergehend auch Verkäufer genannt) erfolgen
ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
Abweichende Erklärungen und Vereinbarungen sind nur mit unserer
ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung für uns verbindlich.
Der Vertragspartner erkennt die Geschäftsbedingungen für den
vorliegenden Vertrag und auch für alle zukünftigen Geschäfte als
für ihn verbindlich an. Er verzichtet auf die Geltendmachung
eventueller eigener Einkaufsbedingungen. Spätestens mit der
Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen
als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf
seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit
widersprochen.
2. Jugendschutz
Der Verkauf von Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahre ist
verboten. Unser Angebot richtet sich an volljährige Erwachsene.
Minderjährige unter 18 Jahre dürfen keinen Spirituosen über uns
bestellen.
3. Angebot- und Vertragsschluss / Preise
Unsere Angebote sind unverbindlich. Größere Kursschwankungen
zwischen Euro und USD können Preisanpassungen erforderlich
machen. Die Preise verstehen sich zuzüglich der gültigen
Mehrwertsteuer. Die vom Besteller vorgenommene Bestellung ist
ein bindendes Angebot. Wir behalten uns das Recht vor
Bestellungen nicht auszuführen, wenn das bestellte Produkt nicht
lieferbar ist. Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb von
4 Wochen nach Eingang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung,
per e-Mail, schriftlich oder durch Zusendung des bestellten
Produktes anzunehmen. Erst mit der Auftragsbestätigung oder der
Zu-sendung der Ware kommt ein Vertrag zustande. In Fällen von
offensichtlichen Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern in
Angeboten sind wir zum Rücktritt berechtigt. Lieferung und
Versand erfolgen auf Gefahr des Empfängers. Für Schäden, die
während des Transportes entstehen können wir keine Haftung
übernehmen.
4. Lieferung und Versand
Der Versand im Inland erfolgt mit einem Logistikpartner. Die
Versandkosten werden separat nach Aufwand berechnet und
entfallen nur bei entsprechender vorheriger Vereinbarung. Bei
Sendungen ins Ausland werden die Versandkosten stets separat
berechnet. Die Lieferung erfolgt ab Lager Hanau an die vom
Besteller angegebene Adresse. Die Gefahr geht auf den Besteller
über, sobald die Bestellung unser Lager verlassen hat. Unser
Logistikpartner versichert die Ware und ist Haftbar für
eventuelle Transportschäden im Rahmen seiner Sorgfaltspflicht.
In unserer Auftragsbestätigung angegebenen Lieferzeiten sind ca.
Zeiten und können variieren. Gerät der Verkäufer in Verzug, so
haftet dieser für den durch den Verzug entstandenen Schaden des
Bestellers nicht. Bei Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt,
hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr,
Streik in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben, bei
Transporteuren oder sonstiger, von uns nicht zu vertretender
Umstände sind wir berechtigt, nach Wegfall des Hinderungsgrundes
zu liefern. Beide Parteien können von einem Vertrag
zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer
Lieferverzögerung von mehr als 8 Wochen über die vereinbarte
Frist hinaus führt. Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind
ausgeschlossen. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt.
5. Zahlungsbedingungen, Fälligkeit und
Verzug
Bei Neukunden (ersten 2 Bestellungen) behalten wir uns vor nur
gegen Vorauskasse, vorheriger Lastschrift oder gegen Nachnahme
zu liefern. Die Lieferung ins Ausland erfolgt nur gegen
Vorauskasse. Für gewerbliche Besteller gelten die Preise der zum
Bestellzeitpunkt geltenden Preisliste für ihren jeweiligen
Gewerbezweig. Gastronomiekunden haben keinen Anspruch auf Bezug
von Ware zu Großhandelspreisen. Fach-Einzelhändler haben kein
Anspruch auf Bezug von Ware zu Großhandelspreisen. Der Besteller
im Inland kann den Kaufpreis per Nachnahme (zuzgl.
Nachnahmekosten), per Lastschriftverfahren oder Überweisung
innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung bezahlen.
Ausländische Besteller müssen alle anfallenden Bankspesen sowie
eventuelle Zollgebühren, Steuern und Zollabwicklungskosten
tragen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der
Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem
Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank pro Jahr zu fordern.
Falls der Verkäufer in der Lage ist, einen höheren
Verzugsschaden nachzuweisen, so ist er berechtigt, diesen
geltend zu machen. Der Besteller ist jedoch Berechtigt, dem
Verkäufer nachzuweisen, dass diesem als Folge des
Zahlungsverzugs kein oder ein wesentlich geringerer Schaden
entstanden ist.
6. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen von uns erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Ist
der Besteller Kaufmann, dann geht das Eigentum an den
gelieferten Gegenständen und Rechten ("Vorbehaltsware") erst mit
Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäfts-beziehung
auf den Besteller über. Der Besteller ist verpflichtet, die
Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu
behandeln. Der Besteller ist nicht berechtigt, die
Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden oder
zur Sicherheit zu übereignen oder zu verarbeiten oder
umzugestalten. Er darf die Vorbehaltsware nur im Rahmen des
ordnungs-gemäßen Geschäftsganges weiterveräußern. Für den Fall
der Weiterveräußerung tritt der Besteller bereits hiermit alle
daraus entstandenen Ansprüche gegen seine Abnehmer in voller
Höhe als Sicherheit für die Forderungen an uns ab. Wir nehmen
diese Abtretung an. Der Vertragspartner wird einen Zugriff
Dritter auf die Vorbehaltsware oder an uns abgetretenen
Forderungen unverzüglich schriftlich anzeigen und Dritte auf
unsere Rechte hinweisen. Bei Pfändung sowie Beschlagnahme oder
sonstigen Verfügungen durch Dritte, hat der Käufer uns
unverzüglich davon zu benachrichtigen und alle Auskünfte und
Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zu Wahrung unserer
Rechte erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte bzw. ein Dritter
ist auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
7. Beanstandungen / Gewährleistung
Die Sendung ist auf Mängel zu untersuchen. Bei offensichtlichen
Schäden, z.B. Nässe, Bruch etc. verweigern Sie bitte die
Annahme. Wird bei einer angenommenen Sendung ein Schaden
festgestellt, ist dies bei dem zuständigen Logistikpartner
sofort zu melden und sich von diesem schriftlich bestätigen zu
lassen. Mängelrügen sowie sonstige Beanstandungen haben
unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 3 Tagen nach
Empfang der Ware schriftlich zu erfolgen. Verspätet oder nicht
in dieser Form vorgebrachte Beanstandungen bleiben
unberücksichtigt. Dies gilt nicht für Mängel, die nach einer den
Regeln der kaufmännischen Sorgfalt entsprechenden Prüfung nicht
erkennbar sind; derartige versteckte Mängel sind jedoch
spätestens innerhalb der für die gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche geltende Frist anzuzeigen. Die
beanstandete Ware muss bis zu der Stellungnahme des Verkäufers
im Zustand der Anlieferung verbleiben. Bei nachweislich
fehlerhaft gelieferten Waren ist der Verkäufer nur verpflichtet
nach seiner Wahl kostenlos Ersatz zu liefern, nachzubessern oder
eine Gutschrift in Höhe des Differenzbetrages zwischen dem
Minderwert der gelieferten Ware und dem Preis fehlerfreier Ware
zu leisten. Kosten und Schaden insbesondere auch zusätzliche
Transportkosten und -risiken gehen bei unberechtigter
Nichtannahme zu Lasten des die Annahme verweigernden Käufers.
Rücksendungen gelieferter Waren werden ohne vorherige
Genehmigung von uns nicht angenommen. Der Besteller ist vor
Durchführung der Gewährleistung verpflichtet, dem Verkäufer die
Prüfung des zu reklamierten Gegenstands zu gestatten, und zwar
nach Wahl dessen, entweder beim Besteller oder in den
Räumlichkeiten des Verkäufers. Verweigert der Vertragspartner
die Überprüfung, dann ist der Verkäufer von der Gewährleistung
frei.
8. Datenschutz
Die persönlichen Daten des Bestellers wie Name, Anschrift und
Telefonnummer werden gespeichert. Sie werden von uns vertraulich
behandelt. Insbesondere werden die Daten nicht an Dritte
weiter-geleitet, solange dies nicht für die Bestellung und
dessen Abwicklung notwendig ist.
Mit der Bestellung stimmt der Besteller der Speicherung seiner
persönlichen Daten zu.
9. Haftungsbeschränkung
Der Verkäufer schließt die Haftung für leicht fahrlässige
Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen
Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach
dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für
Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen.
Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche des Vertragspartners
gegenüber dem Verkäufer, unabhängig von deren Rechtsgrund, wegen
Mängeln oder Fehlern der Vertragswaren sind ausgeschlossen. Dies
gilt auch für den Ersatz mittelbarer Schäden (Folgeschäden,
entgangener Gewinn, einschließlich des Ersatzes von solchen
Schäden, die nicht an den Vertragswaren selbst, sondern durch
ihre Benutzung, ihre Unbrauchbarkeit oder in anderer Weise an
anderen Geräten, Sachen oder Personen entstanden sind). Ferner
sind ausgeschlossen Ansprüche aufgrund der Verletzung
nebenvertraglicher Pflichten, insbesondere Beratungs- und
Aufklärungspflichten, einschließlich eines Verschuldens bei
Vertragsschluss. Das gleiche gilt für Ansprüche aus unerlaubter
Handlung. Jede nicht auszuschließende Haftung ist auf den bei
Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10. Widerrufsrecht für private Verbraucher in Deutschland
Sollten wir mit einem privaten Verbraucher einen Vertrag
eingehen so kann dieser innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der
Ware den Vertrag widerrufen. Der Widerruf ist schriftlich oder
auf einem sonstigen dauerhaften Datenträger (z.B. Fax oder
E-Mail) zu erklären. Eine Begründung ist nach dem Gesetz nicht
erforderlich. Es genügt auch die Rücksendung der ungeöffneten
Ware innerhalb der Frist, wobei das Datum der Rücksendung für
die Einhaltung der Frist maßgeblich ist. Die Rücksendung an
unsere Firmenanschrift ist ausreichend zu frankieren und die
Originalrechnung ist wieder beizufügen. Wir erstatten den
Kaufpreis auf das von Ihnen angegebene Konto.
11. anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht
Sofern der Besteller Vollkaufmann ist, ist Hanau Erfüllungsort
und alleiniger Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den
Besteller, der Vollkaufmann ist, auch an seinem Wohnsitz zu
verklagen.
Ist der Besteller kein Vollkaufmann, ist Hanau jedenfalls dann
Gerichtsstand, wenn der Besteller nach Vertragsschluss seinen
Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem
Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies
gilt auch, falls der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des
Bestellers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
12. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar
sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB
hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner
Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde,
dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden
kann. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Regelungen.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen |